ÖFFENTLICHE FILMVORFÜHRUNG IM HOTEL


Die folgenden Ausführungen gelten nicht für die zeitgleiche Übertragung von Fernsehprogrammen, also zB ORF1, ARD, SAT1 usw. in der Hotelbar oder am Zimmer, sondern nur für die zeitversetzte öffentliche Wiedergabe von Filmen in Hotels oder anderen Gastgewerbebetrieben, wie zB die Wiedergabe von Zeichentrickfilmen in Kinderecken oder von Spielfilmen in Aufenthaltsräumen mittels Bild- und Tonträger (zB DVD/Video/Blu-Ray/...).

Diese öffentliche Wiedergabe von Filmen greift in das ausschließliche Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht des Urhebers (§ 18 Abs 1 UrhG) ein. Eine derartige Nutzung ist nur aufgrund einer wirksamen Lizenz oder aufgrund einer „freien Werknutzung“ zulässig. Der Begriff „freie Werknutzung“ bedeutet, dass keine Zustimmung der Rechteinhaber eingeholt werden muss, ein Entgelt ist aber dennoch zu zahlen. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Gast die Quelle (DVD/Video/Blu-Ray/…) mitbringt, oder das Hotel diese bereitstellt. Stets muss der Inhaber bzw. Betreiber des Unternehmens, das die Abspielgeräte (DVD-/Video-/Blu-Ray-Player/...) für die öffentliche Wiedergabe nutzt (zB Hotel), die erforderlichen Zustimmungen einholen.

In diesem Bereich bietet das Unternehmen "MPLC" (Motion Picture Licensing Company) Lizenz-Varianten für die öffentliche Aufführung von Filmen an, die Urheber- und Leistungsschutzrechte betroffener namhafter Filmproduktionsgesellschaften und unabhängiger Produzenten abdecken. Die Produkte selbst werden von diesem Unternehmen jedoch nicht vertrieben.

Grundsätzlich begrüßen die Wirtschaftskammer und der Veranstalterverband Österreich Initiativen, die den Mitgliedsbetrieben attraktive Produkte zur Angebotsverbesserung bieten. Um diese zu optimieren, befindet sich der VVAT bereits seit geraumer Zeit in Gesprächen mit der österreichischen Tochtergesellschaft der Firma MPLC. Dabei konnte der VVAT zahlreiche offene Fragen beseitigen und bei den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zu welchen die österreichische Tochtergesellschaft der Firma MPLC diese Lizenzen anbietet, etliche Klarstellungen und Verbesserungen für die Interessen der Mitgliedsbetriebe erwirken.

Die Frage, ob dieses Angebot der öffentlichen Wiedergabe neuer Filme in Hotels oder anderen Gewerbebetrieben auch wirtschaftlich interessant ist, kann lediglich im Einzelfall durch die Gewerbebetreibenden selbst beurteilt werden.

 

Alternative „Schlechtwetterprogramm“

Der heimische Gesetzgeber hat im § 56d UrhG unter dem Schlagwort „Schlechtwetterprogramm“ einen Ausnahmetatbestand normiert, um Beherbergungsunternehmen die Möglichkeit einzuräumen ihren Gästen Filme mittels eines Bild- oder Schallträgers (DVD/Video/Blu-Ray/…) zu zeigen, sofern die gezeigten Filme älter als 2 Jahre sind und kein Eintritt verlangt wird. Das Entgelt hierfür wurde in Satzungen festgelegt und ist nach der Anzahl der Betten des Beherbergungsbetriebes gestaffelt:

  • Hotel < 50 Betten: € 40,99/Monat
  • Hotel < 120 Betten: € 108,66/Monat
  • Hotel < 250 Betten: € 207,44/Monat
  • Hotel > 250 Betten: € 414,88/Monat

(vgl. Hüttner in Kucsko, urheber.recht S. 862 ff.)


Weitere Informationen zum Thema und zur Firma MPLC auch unter www.mplc.at.

Relevante Informationsmaterialien:

 
(Trotz sorgfältiger Bearbeitung, keine Gewähr!)